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Meine Anfragen


Werksstätten für behinderte Menschen im Land Bremen: Finanzielle Absicherung der Entgelte von Beschäftigten während der Coronakrise

Im November 2020 beschloss die Bremische Bürgerschaft (Landtag), die finanziellen Verluste, die die Beschäftigten* der Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) erlitten haben, zu kompensieren. Aufgrund der Corona-Pandemie mussten die Werkstätten ihre Tätigkeiten aussetzen oder umstrukturieren, teils fiel aber auch die Abnahme ihrer Produkte aus.... Weiterlesen


Selbsthilfegruppen und Seniorinnentreffs/Seniorentreffs

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.