Meine Anfragen
Unterstützung für geflüchtete Menschen mit Behinderung
Große Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Menschen mit Behinderungen zählen laut Artikel 21 der EU-Aufnahmerichtlinie zu den besonders schutzbedürftigen Personen. Neben beispielsweise sprachlichen und bürokratischen Hürden treffen sie zusätzlich auf behinderungsbedingte Barrieren, die einer individuellen… Weiterlesen
Hitzeschutz für Beschäftigte in den Werkstätten für behinderte Menschen
Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Olaf Zimmer fragt den Senat: Weiterlesen
Marode Heizungsanlage im Kinder- und Familienzentrum Robinsbalje
Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Olaf Zimmer fragt den Senat: Weiterlesen
Auslastung des Studienganges „Lehramt Inklusive Pädagogik/Sonderpädagogik an Gymnasien/Oberschulen“
Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Miriam Strunge und Olaf Zimmer fragen den Senat: Weiterlesen
Wie wurde der Ausfall der Beschäftigten mit Behinderung bei der Werkstatt Bremen während der Pandemie kompensiert?
Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen
Anfragen
Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:
1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.
Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.