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Queere Kultur- und Schutzräume: Wie geht es weiter mit der Dete und dem Verein „Patriarciao“?

Wir fragen den Senat:

  1. Welche Kenntnisse hat der Senat über die Übergriffe und Sachbeschädigungen auf die „Dete“ in der Lahnstraße in diesem Frühjahr?
  2. Wie ist der Stand bei der Suche nach einem alternativen Standort für das Projekt?
  3. Wie ist der Stand in Bezug auf Konzeption und Finanzierung des Projektes bzw. des Trägervereins?

Maja Tegeler, Olaf Zimmer, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE

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  1. 9. Juli 2021 Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft im Monat Juli 2021

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.